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Der Liberalisierungsprozess in den europäischen Energiemärkten wurde initiiert durch die Direktiven des Europäischen Parlaments 96/92/EC (Strom) vom 19.12.1996 und 93/98/EC (Gas) vom 22.06.1998, die eine stufenweise Öffnung des Marktes vorsahen.

Der deutsche Energiemarkt wurde mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vom 24.04.1998 zu 100 % liberalisiert, bezüglich des Volumens der Marktöffnung ging Deutschland damit über die Forderung der Direktiven hinaus. Das EnWG lässt im Bereich der Netznutzungsentgelte die Möglichkeit des verhandelten Netzzugangs zu.

Seit diesem Zeitpunkt hat jeder deutsche Kunde das Recht, den Versorger für Gas und Strom frei zu wählen. Deutschland setzt die Liberalisierung als einziges Land Europas ohne Regulator um und wird dafür scharf kritisiert.

Zur Umsetzung der Liberalisierung haben die Verbände ARE, BDI, VDEW, VIK, DVG, VDN und VKU die erforderlichen Spielregeln in Verbändevereinbarungen niedergelegt. In den Verbändevereinbarungen waren auch die Richtlinien für die Berechnung der Netznutzungsentgelte niedergelegt.

Diesem Modell widerspricht die so genannte „Beschleunigungsrichtlinie" 2003/54/EU, sie soll für die Liberalisierung in Europa eine stärkere Harmonisierung herbeiführen und diese beschleunigen. Sie gibt dazu einen engeren Zeitplan für die vollständige Liberalisierung (bis 01.07.2007) und schreibt verpflichtend eine nationale Regulierungsbehörde vor.

Daher wurde das System der Liberalisierung durch Verbändevereinbarungen aufgegeben und – wie bereits zuvor in den meisten Ländern Europas - am 13.07.2005 mit der Novellierung des EnWG die Regulierung durch die einen Regulator eingeführt. Der Regulator (Bundesnetzagentur) reguliert allein den leitungsgebundenen Transport von Gas und Strom, die Kontrolle des Marktes im Bereich Stromerzeugung und Vertrieb unterliegt weiterhin dem Kartellamt.

Eine der wichtigsten Aufgaben des Regulators ist die Kontrolle und Genehmigung der von den Netzbetreibern zu beantragenden Netznutzungsentgelte. Die Bundesnetzagentur ist beauftragt, kurzfristig Vorschläge zur Anreizregulierung vorzulegen, die wirtschaftliche Anreize für eine Effizienzsteigerung bei den Netzbetreibern schaffen soll.

Parallel zur Liberalisierung fand eine Konzentration durch Fusionen statt: seit der Direktive 96/92/EC sind von den damals neun Übertragungsnetzbetreibern und wesentlichen Stromerzeugern durch Fusionen und Übernahmen vier übrig geblieben. Auch die Anzahl unabhängiger Stadtwerke und regionaler Verteilnetzbetreiber hat sich reduziert.

 





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